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Regionalplan, Windkraft und Schweinepest – Gespräch mit Landräten und Oberbürgermeistern
Im Regierungspräsidium Darmstadt fand am heutigen Vormittag das jährliche Austauschformat zwischen Regierungspräsident Prof. Dr. Jan Hilligardt und den Landräten sowie Oberbürgermeistern des Regierungsbezirks statt. Im Fokus standen aktuelle Projekte und Daueraufgaben der Behörde, die für Südhessen von besonderer Bedeutung sind.
„Der persönliche Austausch mit den Kommunen ist für eine funktionierende Zusammenarbeit zwischen Landes- und kommunaler Ebene unerlässlich“, betonte Hilligardt. Es gehe um gegenseitiges Verständnis, Wertschätzung und letztlich um gute Lösungen für die Bürgerinnen und Bürger.
Fokus auf Regionalplan und Windkraftausbau
Ein zentrales Thema war der neue Regionalplan für Südhessen samt regionalem Flächennutzungsplan. Der Offenlage-Beschluss durch die Regionalversammlung steht unmittelbar bevor. Zudem informierten Fachleute über den Planungsstand der Spessart-Odenwald-Leitung, einer großen Infrastrukturmaßnahme, die durch fünf Landkreise führt. Das Regierungspräsidium ist für drei der vier Abschnitte zuständig.
Ein weiterer Schwerpunkt war der Windkraftausbau. Derzeit sind 21 Verfahren für insgesamt 95 Windkraftanlagen im Regierungsbezirk anhängig, zahlreiche weitere Projekte sind bereits angekündigt.
Auch der staatliche Wasserbau, etwa bei der Deichsanierung im Auftrag von Kommunen, sowie Maßnahmen im Bereich zivile Verteidigung und die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest waren Thema. Ebenso diskutiert wurden Verfahren im Bereich Einbürgerung, freiwillige Ausreise und Rückführung.
Neue Leitung in der Kommunal- und Sparkassenaufsicht
Im Rahmen der Veranstaltung stellte sich außerdem Helga Uhl, die neue Leiterin der Kommunal- und Sparkassenaufsicht, den anwesenden Verwaltungschefinnen und -chefs vor.
Zum Regierungsbezirk Darmstadt gehören zehn Landkreise sowie aktuell vier kreisfreie Städte – Frankfurt, Offenbach, Wiesbaden und Darmstadt – sowie drei Sonderstatus-Städte: Hanau, Rüsselsheim und Bad Homburg. Hanau wird voraussichtlich zum Jahreswechsel 2025/26 kreisfrei.
(DARMSTADT – RED/RP)
Beitragsbild: Regierungspräsident Prof. Dr. Jan Hilligardt (vorne rechts) und Regierungsvizepräsident Dr. Stefan Fuhrmann (vorne links) mit den Landräten und Oberbürgermeistern sowie Führungskräften und Fachleuten der Behörde Foto: RPDA
