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Fraktionen von Grünen, SPD, CDU und Volt begrüßen Entscheidung des RP
Die Genehmigung des Haushalts 2025 durch das Regierungspräsidium Darmstadt sorgt in der Wissenschaftsstadt für Erleichterung. Nach monatelanger Unsicherheit können nun Investitionen in zentrale Bereiche wie Sport, Kultur, Kitas, Schulen und soziale Träger umgesetzt werden. Auch Maßnahmen für eine klimafreundliche Stadtentwicklung rücken damit in greifbare Nähe.
Stimmen der Fraktionsvorsitzenden
„Endlich fließen die Mittel, die unsere Stadtgesellschaft am Laufen halten – für Sport, Kultur und soziale Träger, für Kitas, Schulen und eine klimagerechte Stadt“, erklärte Eva Bredow-Cordier (Bündnis 90/Die Grünen). Man arbeite daran, eine solche Verzögerung künftig zu verhindern: „Die Menschen haben Anspruch auf eine handlungsfähige Demokratie in lebenswerten Städten.“
Auch die SPD-Fraktion betont die Bedeutung für Vereine und Träger. „Das ist eine gute Nachricht für Darmstadt, aber hauptsächlich für die Vereine unserer Stadt. Mit den genehmigten Investitionen sichern wir die Aufgaben der Daseinsvorsorge. Wir erwarten vom Regierungspräsidium, dass der Haushalt 2026 schneller genehmigt wird“, sagte Fraktionsvorsitzender Michael Siebel.
Caroline Groß (CDU) hebt hervor: „Wir freuen uns über die Haushaltsgenehmigung 2025, die das Warten, Bangen und die Ungewissheit für viele Vereine, Institutionen und Ämter beendet. Infrastrukturmaßnahmen in Verkehr, Schule/Kita, Verwaltung und Digitalisierung können nun umgesetzt werden. Für 2026 ist alles getan, um eine frühstmögliche Haushaltsgenehmigung zu erhalten.“
Auch Volt sieht die Entscheidung positiv: „Der Haushalt für 2025 ist endlich genehmigt – das ist eine sehr gute Nachricht für Darmstadt“, erklärte Fraktionsvorsitzende Ana Lena Herrling. Nach einem langen Prozess mit vielen Diskussionen und neuen Auflagen habe man gemeinsam Lösungen gefunden: „Verwaltung und Vereine haben jetzt Planungssicherheit.“
(DARMSTADT – RED/PM)