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Sitzungen zu Brandschutz, Zivilschutz und Wirtschaft – Verlässlichkeit für Kommunen gefordert
Stadtrat Paul Georg Wandrey hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt in den vergangenen Wochen bei zwei Ausschusssitzungen des Deutschen Städtetags vertreten. In Essen stand der Katastrophenschutz und das Rettungswesen im Fokus, während in München wirtschaftspolitische Fragen sowie der europäische Binnenmarkt diskutiert wurden.
Beim Ausschuss für Brandschutz, Katastrophenschutz und Rettungswesen wurde deutlich, dass sich die Herausforderungen für Kommunen verändert haben. „Früher ging es vor allem um Katastrophenschutz, heute steht zunehmend der Zivilschutz im Mittelpunkt“, betont Wandrey. Kommunen bräuchten in diesem Bereich klare Vorgaben, eine einheitliche Linie und ausreichende finanzielle Mittel, um ihre Aufgaben im Spannungs- oder Verteidigungsfall erfüllen zu können.
Ein weiteres Thema war die Sicherheit bei Großveranstaltungen sowie Angriffe auf Einsatzkräfte durch Feuerwerkskörper. Hier forderte Wandrey eine bundesweite Regelung für den Verkauf von Feuerwerkskörpern: „Es darf keinen kommunalen Flickenteppich geben.“ Auch der rechtliche Rahmen für Ordnungsbehörden bei Veranstaltungen auf Privatgelände müsse klarer definiert werden.
Energieversorgung und Infrastruktur: Planungsprozesse vereinfachen
Beim Ausschuss für Wirtschaft und den europäischen Binnenmarkt in München stand die Energiepolitik im Mittelpunkt. Wandrey machte deutlich, dass Kommunen eine verlässliche Strategie der Bundesregierung brauchen, um langfristig zu planen. „Wichtig für die Städte sind eine sichere Energieversorgung und möglichst stabile Preise.“
Ein weiterer Schwerpunkt war die Vereinfachung von Planungsprozessen. Wandrey sprach sich dafür aus, dass beim Ersatz alter Infrastruktur auf aufwendige Planfeststellungsverfahren verzichtet werden kann – insbesondere dann, wenn zwar Anpassungen nötig sind, die grundsätzliche Nutzung aber gleich bleibt. „Das würde Projekte wie die Rheinstraßenbrücke, IGEL3 oder DAVIA deutlich beschleunigen.“
Darmstadt setzt sich im Deutschen Städtetag weiterhin für praktikable Lösungen ein, die den Kommunen eine schnellere und effizientere Umsetzung von Bau- und Sicherheitsprojekten ermöglichen.
(DARAMSTADT – RED/PSD/dk Archivfoto: Arthur Schönbein)
