Sozialverbände und Gewerkschaften sehen mögliche Kürzungen bei Pflege, Gesundheit und sozialer Unterstützung mit Sorge
Mit einem Aktionstag gegen Sozialabbau haben Gewerkschaften, Sozialverbände und weitere Organisationen am 22. August auf dem Luisenplatz in Darmstadt auf mögliche Einschnitte im Sozial- und Gesundheitsbereich aufmerksam gemacht. Anlass waren unter anderem Kürzungsvorschläge in der Kinder-, Jugend- und Eingliederungshilfe sowie Reform- und Sparpläne bei Rente, Gesundheitsversorgung und Pflege.
Zu dem Aktionstag aufgerufen hatten IG Metall, DGB Südhessen, ver.di, AWO Darmstadt, Bündnis Pflege Darmstadt und der Paritätische Wohlfahrtsverband. Auch die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg äußert Sorgen über mögliche Einschnitte in den Sozialstaat.
Aktionstag gegen Sozialabbau auf dem Luisenplatz
Im Mittelpunkt der Aktion stand ein mehrere Meter hoher Turm aus Bausteinen. Darauf waren Begriffe wie Rentensystem, Pflegeversicherung, Schulbegleitung, Selbstbestimmung und Inklusion zu lesen. An der Spitze standen Sozialstaat und Demokratie. Die Installation sollte verdeutlichen, dass die Schwächung sozialer Sicherungssysteme nach Ansicht der beteiligten Organisationen auch gesellschaftliche Folgen hat.
„Wir wollten mit dem Aktionstag deutlich machen, dass Einschnitte im Sozial- und Gesundheitsbereich uns alle betreffen“, sagte Dr. Erik Sparn-Wolf, Regionalgeschäftsführer Südhessen des Paritätischen Wohlfahrtsverbands Hessen. Dies gelte für Kinder- und Jugendhilfe, Eingliederungshilfe, Gesundheitsversorgung, Rente und Pflege ebenso wie für Unterstützungsleistungen für Menschen mit Behinderungen, Alleinerziehende und Familien mit besonderem Unterstützungsbedarf.
Christian Dirb, Geschäftsführer des AWO Kreisverbandes Darmstadt-Stadt e. V. und Sprecher der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg, warnte vor politischen Folgen: „Die geplanten Kürzungen sind demokratiegefährdend, da Einschnitte in den sozialen Sicherungssystemen für die Menschen immer spürbar sind und die politischen Ränder stärken.“
Informationsstände und Gespräche
An Informationsständen konnten sich Passantinnen und Passanten über mögliche Kürzungen informieren. Vertreten waren unter anderem ver.di, der Paritätische Wohlfahrtsverband, das Bündnis Pflege Darmstadt und der Club Behinderter und Freunde (CBF). Hinzu kamen Mitmachangebote und Unterschriftenaktionen.
Am ver.di-Stand konnten Teilnehmende festhalten, was ihnen Sorgen bereitet und was sie gesellschaftlich für notwendig halten. Genannt wurden unter anderem Sozialstaatsabbau und die Spaltung der Gesellschaft. Als wichtige Anliegen wurden soziale Absicherung, Gleichberechtigung und Solidarität aufgeführt.
Sparn-Wolf verwies zugleich darauf, dass Kritik an geplanten Kürzungen nach Einschätzung der Verbände bereits Wirkung gezeigt habe. Als Beispiele nannte er eine sozialere Regelung beim Kostenvorbehalt für eigenen Wohnraum von Menschen mit Behinderung sowie die Rücknahme geplanter Kürzungen bei Rentenansprüchen pflegender Angehöriger im Rahmen der Pflegereform.
Demonstration gegen Sozialabbau in Frankfurt angekündigt
Die beteiligten Organisationen wollen ihre Aktionen fortsetzen. Für Samstag, 26. September, rufen sie zu einer Demonstration gegen Sozialabbau in Frankfurt auf. Beginn ist um 11 Uhr. In Darmstadt soll die Diskussion außerdem mit Fachkonferenzen zu den betroffenen Bereichen weitergeführt werden.
(RED/PM/Christian Dirb, AWO Darmstadt)
Beitragsbild: Paritätischer Hessen, Regionalgeschäftsstelle Darmstadt
